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Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Birgit Hassel, Eppendorfer Weg 151, 20253 Hamburg

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§ 1 Allgemeines; Geltungsbereich
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen
§ 4 Lieferung; Gefahrübergang
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
§ 6 Sach- und Rechtsmängel, Information bei Transportschäden
§ 7 Haftungseinschränkung
§ 8 Urheberrecht
§ 9 Datenschutz
§ 10 Widerrufsbelehrung
§ 11 Ausschluss des Widerrufsrechts



§ 1 Allgemeines; Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Birgit Hassel, Eppendorfer Weg 151, 20253 Hamburg (nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend den Onlineshop https://www.blumen-des-lebens.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt.

1.2 Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

1.3 Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Verkäuferin darf die Kunden jedoch auch an deren allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch nehmen.

1.4 Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von der Verkäuferin gespeichert, ist aber für den Kunden nicht zugänglich.

1.5 Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

1.6 Wir liefern in folgende Länder: Deutschland.

1.7 Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss

2.1 Die Verkäuferin bietet den Kunden im Onlineshop https://www.blumen-des-lebens.de neue Waren, vor allem vorgefertigte und individuell erstellte Gemälde sowie Drucke, zum Kauf an. Sämtliche Gemälde sind Originale, signiert, Kopien werden nicht angefertigt. Die Gemälde werden zwecks Onlinedarstellung professionell fotografiert. Trotzdem können geringe Abweichungen zum Original nicht komplett ausgeschlossen werden.

2.2 Die Gemälde des Onlineshops https://www.blumen-des-lebens.de werden ausschließlich von Frau Birgit Hassel, Eppendorfer Weg 151, 20253 Hamburg angefertigt. Auf Wunsch erhält der Käufer von der Verkäuferin eine schriftliche Bestätigung, dass sie das Gemälde selbst erschaffen hat (Echtheitsbestätigung).

2.3 Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch die Verkäuferin zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit – insbesondere betreffend etwaiger individueller Auftragsarbeiten – persönlich vor Ort, telefonisch oder per E-Mail oder Brief bei der Verkäuferin wegen eines bestimmten Artikels oder einer Auftragsarbeit anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkäuferin dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt. In Bezug auf Auftragsarbeiten verweisen wir ergänzend auch auf unsere Ausführungen unter „Auftragsmalerei Ablauf“ auf der Seite https://www.blumen-des-lebens.de/auftragsarbeit/

2.4 Mit der Auftragsbestätigung übersendet die Verkäuferin dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen, inkl. der Widerrufsbelehrung.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen

3.1 Es gelten die im Online-Shop angegebenen Preise. Diese sind EURO-Preise und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten werden nicht berechnet. Bei Auftragsarbeiten gelten die individuell ausgehandelten Preise.

3.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en von vorgefertigten Gemälden und Drucken wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

3.3 Ist als Zahlungsmethode Vorkasse vereinbart, so ist die Zahlung von vorgefertigten Gemälden und Drucken vor der Lieferung zu entrichten. Die Zahlung hat spätestens 10 Kalendertage nach Vertragsabschluss und somit Erhalt der Bestätigungsmail zu erfolgen. Sie kann per Banküberweisung durchgeführt werden.

3.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart via PayPal, Kreditkarte via PayPal oder Lastschrift via PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

3.5 Bei Auftragsarbeiten sind 50% des vereinbarten Preises als Anzahlung binnen 10 Tagen ab Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Der restliche Preis ist dann binnen 14 Tagen ab Bekanntgabe der Fertigstellung und Rechnungsstellung fällig. Sofern die Zahlung trotz einer darauffolgenden Mahnung nicht vollständig erfolgen sollte, gilt der Auftrag als storniert, wobei die Anzahlung als pauschaler Aufwands-/Schadensersatz und das Gemälde (im Eigentum der Verkäuferin verbleibend) einbehalten wird und es der Verkäuferin freisteht, das Bild auf eigenen Gewinn weiter zu verkaufen.

3.6 Die Verkäuferin stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.

3.7 Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die Verkäuferin Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 Lieferung; Gefahrübergang

4.1 Die Lieferung der bestellten Gemälde, Drucke und Auftragsarbeiten erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Originalgemälde werden von der Verkäuferin 7 Werktage nach Zahlungseingang verschickt. Bei individuellen Auftragsgemälden erfolgt die Lieferung nach Fertigstellung des Bildes und vollständiger Begleichung des Kaufpreises durch den Kunden 7 Werktage nach Zahlungseingang. Drucke werden 14 Werktage nach Zahlungseingang verschickt.

4.2 Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin.

4.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

5.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Verkäuferin; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

5.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Sach- und Rechtsmängel, Information bei Transportschäden

6.1 Mängel sind vom Kunden innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber der Verkäuferin zu rügen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist die Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

6.2 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte gem. Abs. 1 sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

§ 7 Haftungseinschränkung

7.1 Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Verkäuferin unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin nicht.

7.2 Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.3 Ist die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7.4 Sollen bestimmte vom Kunden ausgewählte Motive in das Gemälde eingearbeitet werden (z.B. Texte, Logos etc.), übernimmt der Kunde die rechtliche Verantwortung für eventuelle durch Dritte geltend gemachte Rechtsverletzungen und hält die Verkäuferin von Ansprüchen hieraus frei.

§ 8 Urheberrecht

Die im Rahmen dieses Online-Shops veröffentlichten Inhalte und Daten sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Kunden dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

§ 9 Datenschutz

9.1 Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert werden. Diese Daten werden auch zur Kommunikation über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und Marketingangebote und für die Unterhaltung und Pflege von Kundenkonten auf der Website verwendet. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Verkäuferin selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

9.2 Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Verkäuferin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Verkäuferin befinden sich in der Datenschutzerklärung unter https://www.blumen-des-lebens.de/datenschutz/

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Birgit Hassel, Eppendorfer Weg 151, 20253 Hamburg, Telefon 040 49 22 22 87, Fax 03212-1055438, birgit.hassel(a)blumen-des-lebens.de ((a) durch @ ersetzen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 11 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht:
Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.


An:
Birgit Hassel
Eppendorfer Weg 151
20253 Hamburg

birigt.hassel@blumen-des-lebens.de


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren


Auftragsnummer:


Bestellt am (*)/erhalten am (*):


Name:


Anschrift:





Datum Unterschrift





(*) Unzutreffendes bitte streichen